Gedanken zur Piratenpartei in Deutschland

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Gedanken zur Piratenpartei in Deutschland

Dienstag, 23. Juni 2009 11 Kommentare Tweet it!

Momentan begegnet mir die Piratenpartei immer wieder in den Blogs. Angefangen hat es bei Caschy, der ein T-Shirt mit Logo der Piratenpartei empfiehlt.

Grundsätzlich möchte die Piratenpartei, dass alle im Internet veröffentlichten Informationen frei zugänglich, unter der Berücksichtigung des Urheberrechts, sind.

Baynado hat die Partei kurz mit den wichtigsten Fakten umschrieben:

“Die Informationelle Selbstbestimmung
Ein neues Patentrecht
Ein modernes Urheberrecht
Einen tranzparenten Staat
Open Access zu öffentl. rechtl. Medien
Mehr Demokratie für das Volk”

Quelle: Baynado

Ich habe mir eine Talkrunde bei Phoenix mit der Piratenpartei (vertreten durch Dirk Hillbrecht) und Prof. Rupert Scholz angeschaut.Ich denke, man sollte sich die 45 Minuten Zeit nehmen und das Video anschauen. Dazu folgende Gedanken:

Grundsätzlich sind die Ziele der Piratenpartei absolut in Ordnung. Leider stellt sich mir immer wieder die Frage, WIE die Piratenpartei diese Ziele (siehe oben) erreichen möchte?!

Dass Internet muss man als einen völlig neuen Raum sehen. In diesem Raum bewegen sich Menschen, die alle ein Recht auf sich und ihre Persönlichkeit haben, d.h. niemand darf in seiner Person verletzt werden (Kinderpornografie, Recht am eigenen Bild, usw.).

Dazu müsste man dem Internet ein Gesetz bzw. Regeln geben, wie sich jeder verhalten muss, wenn er den Raum Internet betritt. Sei es als Empfänger oder Sender. Jetzt stellt sich mir die Frage, wer welche Gesetze festlegt. Theoretisch müsste es eine weltweite Zustimmung für einen gesetzgebenden Rat geben, der die Gesetze des Internet festlegt und auch überwacht. Dies ist leider seht schwer möglich, da ja schon eine EU-Verfassung kaum möglich war. Wie sollte man das umsetzen?

Desweiteren muss festgelegt werden, was, einfach gesagt, erlaubt und verboten ist. Klar, bei Kinderpornografie sind wir uns alle einig. Es gibt aber auf der Welt auch Religionen, die es z.B. nicht erlauben, eine Frau ohne Kopfbedeckung darzustellen. Wie einigt man sich hier? Wer trifft da die Entscheidungen?

Ich könnte mir vorstellen, dass es im Internet eine Institution gibt, die als Meldestelle für anstößige Inhalte fungiert. Auch hier muss irgendwo wieder entschieden werden, was anstößig ist.
Hier möchte ich auch erwähnen, dass diese Stellen auch nicht zu 100% funktionieren können. Es gibt immer Lücken.

Das Internetgesetz sollte einfach geahlten sein und nicht mehr als 20 Punkte haben, in denen alles geklärt ist.

Das Urheberrecht in der Vergangenheit und in der Zukunft:

Zukunft: Jeder, der eine Information im Netz in irgendeiner Weise veröffentlicht, muss damit einverstanden sein, dass sein Werk immer unter Nennung des Urhebers wieder veröffentlicht werden kann. Die Informationen sind nun mal frei, aber der Urheber sollte nie vergessen sein. Das ist fair auf beiden Seiten. Und wer nicht möchte, dass seine Information weltweit bekannt wird, der soll sie für sich behalten.

Würde man solch’ eine Regelung einführen, stellt sich mir die Frage, was mit den Werken aus der Vergangenheit passiert. Was ist mit den Songs, die momentan illegal durch die Tauschbörsen wandern? Immerhin hatte ja damals der Künstler den Song produziert, um mit dem Verkauf von CDs sein Geld zu verdienen. Hätte der Künstler gewusst, dass das Werk frei kopiert wird, hätte er sich ein anderes Marketingkonzept überlegt.

Ist halt gar nicht so einfach…

Eine kleine Anmerkung:
Und wer ist der Sache schon wieder ein ganzes Stück voraus? Google! Google, hat im Großen und Ganzen einen Kanal, wo das Geld reinfließt. Über Werbeanzeigen. Google bietet zig Dienste an, welche kostenlos sind und das gesammte Konzept scheint zu funktionieren. Da macht sich niemand Gedanken über Urheberrecht und die freie Verbreitung von Informationen. Im Gegenteil, Ziel ist es jedem User die richtige Information über die Suchfunktion zu geben. Das Medium Internet wird begriffen und richtig eingesetzt.

UPDATE:

Momentan erlebt die Piratenpartei einen Hype im StudiVZ/MeinVZ. Die Anhängerentwicklung überholt momentan die konventionellen Parteien. Mark aus Ilmenau, der sich für die Piratenpartei in Thüringen stark macht, veröffentlicht täglich die neuen Anhängerzahlen:

11 Kommentare »

mbrn22 meint:

Hallo, interessant sind deine Ideen ja schon, jedoch nicht so leicht durchzusetzen und meiner Meinung nach auch nicht immer erstrebenswert. Was würde eine Meldestelle für anstößige Inhalte bringen? und was ist anstößig? Diese Frage kann man nur im Bezug auf die eigene Person stellen, jedoch nicht verallgemeinern und schon gar nicht länderübergreifend festlegen.
Außerdem bietet das Internet die Freiheit, über kulturelle Unterschiede aufzuklären, sozusagen die Möglichkeit über den Tellerrand des eigenen Landes hinaus zu blicken. Das Internet liefert Demokratie, selbst in Ländern in denen Inhalte gesperrt sind, ist es nicht möglich alle Kanäle zu verriegeln, dies sehen wir gerade im Bezug auf die Proteste im Iran. Internet darf keine Grenzen zulassen. Es fördert die Konnektion der Welt auf sämtlichen Gebieten.
Die Piratenpartei ist hier auf dem richtigen Weg und wird von der Politik (noch) unterschätzt, auch weil viele junge Menschen nicht zur Wahl gehen, die großen Parteien wissen das. Eine weitere Konzentration auf den Punkt der Abschaffung des “gläsernen Menschen”, mit Vorschlägen und Maßnahmen zu Gesetzesänderungen würde der Partei gut zu Gesicht stehen, auch um weitere Stimmen der linken Wählerschaft zu bekommen. Man darf diese Partei durchaus als “Protestpartei” betiteln und es wird auch wieder Zeit für Protest, sonst finden wir uns bald in einer Gesellschaft wieder, in der wir uns nicht mehr frei bewegen UND nicht mehr frei denken können!

Wählt Piratenfür eine digitale Revolution!

mbrn22

# 23 Juni 2009 at 16:29

Matthias (otell.de) meint:

Das ist halt mein Problem.

Solange ich nicht weiß, wie die Partei diese Ziele erreichen möchte, würde ich nicht zum Wählen der Partei aufrufen.

# 23 Juni 2009 at 19:17

Mark meint:

Hallo,
Im Grunde wird das Parteiprogramm von Mitgliedern, Sympathisanten etc. in Form eines Wiki zusammengetragen, anschließend auf Parteitagen besprochen, bewertet und durch Abstimmung beschlossen. Dabei werden logischerweise auch Lösungen für die Probleme gefunden. Ob diese Spinnerei sind oder sich realistisch betrachtet auch umsetzen lassen, da kann jeder seine Meinung zu abgeben. Genau dafür ist das ganze System so transparent aufgebaut.

Die Piraten stehen für Themen ein, die von der derzeitigen Regierung leider in eine für mich inakzeptable Richtung gesteuert werden. Sie werden sowieso vorerst kaum eigene Ziele in der Politik vorantreiben können (mit 1-5% im BT geht nicht wirklich), aber sie könnten evtl. das ein oder andere Gesetz welches in die falsche Richtung zeigt verhindern (zumindest hoffe ich das). So das war mein Senf dazu ;-)

# 9 Juli 2009 at 14:13

Boris Selzer meint:

Von den Piraten werden wir in Zukunft sicher noch einiges höhren. Bei der Jugend kommen sie extrem gut an und das wird auch noch so weitergehen. Trotzdem ist die Partei halt auch sehr jung (jung im Sinne von neu und jung im Sinne vom Alter ihrer Mitglieder), auch wenn die sicherlich gute Ansätze haben, sollte man Bedenken, dass denen viel Erfahrung fehlt. Mal schaun, wie sich sich entwickeln.

# 22 November 2009 at 18:52

Manickk meint:

Das ist genau das, was wir brauchen. Eine Junge PArtei. Woanders hocken doch blos 50+ Leute in den Ämtern, ein wenig Jugend bringt da auch neuen Schwung

# 9 Dezember 2009 at 15:30

Samy meint:

Nur mit jugendlichen kann man meiner meinung nach keine PArtei leiten. Eine gewisse erfahrung braucht man auch. Nicht alle 50+ Politiker sind konservative idioten

# 21 Dezember 2009 at 18:18

Scott Tizz meint:

@samy: Auch 30 Jährige können schon genug Erfahrung und Integrität besitzen und soetwas zu machen. Ich könnte mir zb einen 35 Jährigen Bundeskanzler gut vorstellen, wenn ansonsten alles stimmt.

# 14 Januar 2010 at 14:04

Reinard meint:

“wenn ansonsten alles stimmt”…. das sind die Schlüsselworte!
In der Praxis haben die meisten in diesem Alter einfach nicht die Erfahrung, die sie benötigen, um soetwas wirklich zu machen

# 20 Januar 2010 at 16:38

Pikas52 meint:

Woher sollten junge Leute auch ihre Erfahrung bekommen wenn sie bislang nur die Schulbank gedrückt haben.
Doch genau diese jungen Leute werden auch älter, und jeder kennt doch den Spruch “Umgang formt den Menschen”.

Obwohl die Partei noch sehr jung (jung im Sinne von neu und jung im Sinne vom Alter ihrer Mitglieder) ist, sind sicherlich schon gute Ansätze zu verzeichnen.

Es wird sich erst in ein paar Jahren herausstellen ob diese Partei auch dazu in der Lage sein wird das Niveau ihrer guten Vorsätze zu halten, oder als eine Partei von unverdorbene “Politprofis” genau so wieder in die gleiche Nische des sozialen Neztwerks verschwindet, woraus diese Piratenpartei einst Entstanden ist.

# 24 Januar 2010 at 17:34

Michi Wenzler meint:

@pikas: das ist mal ein Wort, besser hätte ichs auch nicht sagen können. Ich bin aber durchaus zuversichtlich, dass sie sich an ihre Grundsätze halten werden…

# 30 Januar 2010 at 14:06

Andi meint:

Inzwischen ist es ja wieder etwas ruhiger geworden um die Piraten. Ich habe mit der Partei ein grundlegendes Problem, und zwar dass sie zu vielen Themen keine klare Position vertritt, sondern eben sehr auf das Internet-Thema reduziert ist. Die restliche Programmatik ist so vage formuliert, dass sie eigentlich kaum etwas aussagt. Ich dachte erst, das liegt daran, dass sei noch neu sind, aber die Gründung liegt auch schon ein paar Jahre zurück. Aber ich verfolge interessiert, wie sich die Partei entwickelt. Erst einmal sollten sie jedenfalls ein mehrere Themen umfassendes, tragfähiges Parteiprogramm entwickeln.

# 23 Februar 2010 at 18:14